Fragen & Antworten: Digitales EU-Covid-Zertifikat (Grüner Pass) & Impfungen

Zu den Öffnungsschritten im Tourismus ab 19. Mai 2021 gibt es derzeit noch einige offene Fragen. Wir haben die wichtigsten gesammelt und möchten sie hier für Sie bestmöglich beantworten. Dieser Artikel behandelt den Themenbereich "Grüner Pass und Impfungen".

Covid-19 AktuellNewsroom

Das folgende Ampelsystem soll Ihnen einen bestmöglichen und transparenten Überblick geben zum aktuellen Status und dem Informationsstand betreffend der jeweiligen Frage. Alle Angaben ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit!

  • Diese Frage ist geklärt und kann gültig beantwortet werden.
  • Zu dieser Frage gibt es aktuelle Informationen. Eine letztgültige Beantwortung ist aber noch nicht möglich.
  • Diese Frage kann zum aktuellen Zeitpunkt leider noch nicht beantwortet werden.

Fragen & Antworten

Die folgenden Antworten wurden von den Mitgliedern des SLTG-Newsroom-Teams mit großer Sorgfalt nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und beantwortet. Alle Angaben ohne Gewähr.

  • Wozu berechtigt der grüne Pass bzw. das ‘digitale EU-Covid-Zertifikat’ und welche technischen Voraussetzungen braucht man dafür? Wie geht es mit dem ‘green certificate’ auf europäischer Ebene weiter?

Aktuelle Informationen zum Thema ‘Grüner Pass’ des österreichischen Sozialministeriums (14. Juni 2021):

https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ-Gruener-Pass.html

Der folgende Link des ÖAMTC enthält aktuelle und sehr hilfreiche Zusammenfassungen zu den Themen ‘Reiseregeln’ und Impfungen etc :https://www.oeamtc.at/thema/reiseplanung/coronavirus-reiseinfos-36904404

  • Wo finde ich Informationen über die Genesungslage sowie Quarantäne- und Testanforderungen in den verschiedenen Ländern? (z.B. für Rückreisen aus Österreich)

Vorweg ein allgemeiner Hinweis zu einer verläßlichen Quelle auf europäischer Ebene: Der untenstehende Link zu diesem Info-Instrument bietet einen Überblick über die Gesundheitslage in den europäischen Ländern auf der Grundlage von Daten des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Die Informationen werden häufig aktualisiert und in 24 Sprachen zur Verfügung gestellt. Auf diese Weise können Sie die Entwicklung der Coronavirus-Situation in Ihrem Land und darüber hinaus verfolgen. Die wiedereröffnete EU bietet auch Informationen über die verschiedenen bestehenden Beschränkungen, einschließlich der Quarantäne- und Testanforderungen für Reisende und mobile Coronavirus-Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps. Dies sollte Ihnen helfen, Ihre Reise nach Europa zu planen und gleichzeitig sicher und gesund zu bleiben. Die Europäische Union unternimmt große Anstrengungen, um diese Pandemie zu überwinden und die Bürgerinnen und Bürger und ihre Existenzgrundlage zu schützen:

Hier finden Sie den oben genannten hilfreichen Link bezüglich der Abfrage der verschiedenen Reiseregeln der Länder: https://reopen.europa.eu/de

Hier finden Sie aktuelle Informationen zum ‘Sonderfall’ Schweiz (die Schweiz hat wie schon letztes Jahr eigene Kriterien aufgestellt z.B. für die Einstufung von Covid-Risikogebieten): https://www.covid19.admin.ch/de/international/quarantine?mapZoom=europe

Sehr erfreuliche Nachrichten: Aufhebung der Quarantänepflicht für deutsche Gäste – Details finden Sie hier:

https://www.austria.info/de/service-und-fakten/coronavirus-situation-in-oesterreich/einreise-nach-oesterreich

Impf- und Genesungsnachweise können einen negativen Testnachweis ersetzen und von der Einreisequarantäne befreien. Dies gilt jeweils nicht bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet (z.B. Indien, Brasilien etc).

Hier der Link zur Liste der derzeit ausgewiesenen Risiko- und Virusvariantengebiete: Aktuelle Risikogebiete

Weitere Links mit relevanten Informationen (diese werden regelmäßig von den offiziellen Behörden aktualisiert):

  • Welche Impfungen und Impfstoffe werden anerkannt bzw. sind gültig?

Jede geimpfte Person erhält einen Impfnachweis. Aktueller Stand ist, dass der verwendete Impfstoff auf der Liste der von der EMA (https://www.ema.europa.eu/en) freigegebenen Impfstoffe stehen muss (Stand 14.6.21). https://www.ema.europa.eu/en/human-regulatory/overview/public-health-threats/coronavirus-disease-covid-19/treatments-vaccines/vaccines-covid-19/covid-19-vaccines-authorised#authorised-covid-19-vaccines-section

Auch die Standards der Weltgesundheitsorganisation WHO sind hier eine gültige Richtlinie und Orientierung: https://www.translatetheweb.com/?from=en&to=de&ref=SERP&refd=www.bing.com&dl=de&rr=UC&a=https%3a%2f%2fwww.who.int%2f

WHO-Startseite: https://www.who.int/

In der aktuellen ‘Covid 19 Öffnungsverordnung’ des zuständigen Bundesministeriums heißt es dazu im § 1 (Absatz 2): “Der Nachweis mit einem zentral zugelassenen Impfstoff gegen COVID-19 erfolgte durch eine… 

a) Erstimpfung ab dem 22. Tag nach der Erstimpfung, wobei diese nicht länger als drei Monate zurückliegen darf, oder 

b) Zweitimpfung, wobei die Erstimpfung nicht länger als neun Monate zurückliegen darf, oder 

c) Impfung ab dem 22. Tag nach der Impfung bei Impfstoffen, bei denen nur eine Impfung vorgesehen ist, wobei diese nicht länger als neun Monate zurückliegen darf, oder 

d) Impfung, sofern mindestens 21 Tage vor der Impfung ein positiver molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 bzw. vor der Impfung ein Nachweis über neutralisierende Antikörper vorlag, wobei die Impfung nicht länger als neun Monate zurückliegen darf.”

Quelle:  Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz mit der die Verordnung über erste Öffnungsschritte in Bezug auf die COVID-19-Pandemie erlassen wird (COVID-19-Öffnungsverordnung – COVID-19-ÖV). Datum der Veröffentlichung: 10. Mai 2021 (seither diesbezüglich keine Änderungen. Stand: 25. Mai 2021).

Wenn es darum geht, die Beschränkungen der Freizügigkeit auszusetzen, müssen die Mitgliedstaaten Nachweise für alle in der EU zugelassenen Impfstoffe akzeptieren. Die Mitgliedstaaten könnten jedoch beschließen, diese Regelung auch auf innerhalb der EU-Reisende auszudehnen, die einen anderen Impfstoff erhalten haben.

Die Europäische Union plant ein gemeinsames Impfzertifikat – den sog. “Grünen Pass” – das frühestens Ende Juni, vermutlich jedoch Anfang Juli 2021 in Kraft treten und europaweit gelten soll. Offen ist dabei die Frage, ab wann man als geimpft gilt und welche Impfstoffe zugelassen werden. Das Europaparlament will nur die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der EMA zugelassenen Corona-Impfstoffe in diesem Zertifikat sehen. Dies würde die chinesischen und russischen Vakzine ausschließen (mit Ausnahme des chinesischen ‘Notfallimpfstoffs Sinopharm’ – siehe nächste Frage). Einige EU-Regierungen, darunter jene Ungarns, drängen hingegen auf Wahlfreiheit. So soll jeder Staat selbst entscheiden können, welche Impfungen er im Grünen Pass anerkennt. Diese Frage ist aktuell noch Gegenstand der Verhandlungen auf EU-Ebene (Stand: 18. Mai 2021).

  • Welcher Impfstoff ist schon zugelassen?

Nach positiver Bewertung in Bezug auf Sicherheit, Qualität und Wirksamkeit durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) erteilte die Kommission eine bedingte Zulassung für bislang 4 Impfstoffe folgender Hersteller: 

  • Welche Impfstoffe werden derzeit überprüft?

Am 3. Februar 2021 hat die EMA mit der fortlaufenden Überprüfung eines Corona-Impfstoffs von Novavax begonnen. Am 12. Februar 2021 folgte der Impfstoff von CureVac AG und am 4. März 2021 der Impfstoff Sputnik V. Diese Prüfungen laufen so lange, bis genügend Nachweise für einen förmlichen Zulassungsantrag vorliegen.

Quelle: Europäische Kommission. Online: https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans_de (Zugriff am 18.5.21) 

Quelle zur Impfstoffrage: https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans/questions-and-answers-covid-19-vaccination-eu_de 

  • Dürfen Gäste aus Deutschland einreisen, wenn Sie aus einem Lockdown-Gebiet kommen?

Diese wichtige Detailfrage ist zwar europaweit noch Gegenstand der Verhandlungen.  Mit einem grünen Pass wird das Reisen jedoch jedenfalls möglich sein. Offen ist noch, welche Länder welche Quarantäneregeln aufstellen. Da wird es u.a. auf die Höhe der jeweiligen Inzidenzzahlen ankommen. An dieser Stelle weisen wir nochmals auf den folgenden, für diese Frage hochrelevanten, Link hin. Hier können Sie sehr einfach herausfinden, welche Regeln gelten (z.B. Gäste aus Deutschland reisen nach Österreich etc. – Länderabfragen mit stetig aktualisierten offiziellen Angaben): https://reopen.europa.eu/de

Die EU wird den ‘Grünen Pass’ spätestens Anfang Juli 2021 einführen, und da wird die Impfung gleichberechtigt neben der Genesung und einem nachgewiesenen negativen Testergebnis gelten. Wichtiger Hinweis zu einer für diese Frage relevanten Änderung der aktuellen Öffnungsverordnung vom 10. Mai für Reisende aus Deutschland: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_220/BGBLA_2021_II_220.pdfsig

Achtung: Eine Einreise aus Deutschland wird naturgemäß dann nicht möglich sein, wenn es in Deutschland zu rechtlichen Änderungen bzw. zu einer Anpassung der deutschen Verordnung kommen sollte. Sicherheitshalber ist ein Gegencheck auf der schon oben genannten Website immer hilfreich: https://reopen.europa.eu/de

  • Nach derzeitigem Stand soll der Grüne Pass in allen EU-Mitgliedsstaaten sowie im gesamten EWR-Raum und der Schweiz gültig sein (Stand: 18. Mai 2021).
  • Welche Erleichterungen für geimpfte, getestete oder genesene Personen mit einem Zertifikat im jeweiligen Land verbunden sind, ist abhängig von der epidemiologischen Lage und wird von jedem Mitgliedsstaat selbst entschieden.

Zusammengefasst kann festgehalten werden: Österreich wird das Konzept des Grünen Passes in 3 Phasen ausrollen: Phase 1 startet mit den österreichweiten Öffnungen ab 19. Mai. In dieser Phase können wir die bisher bekannten Nachweise für Test, Impfung und Genesung verwenden. Anfang Juni bietet Österreich eine einheitliche, datenschutzkonforme und bereits allen EU-Vorgaben entsprechende digitale Lösung. Dabei geht es um Zertifikate mit QR-Code, die digital abgerufen oder im Gemeindeamt als Ausdruck abgeholt werden können. Ab Juli wird der Grüne Pass EU-weit eingesetzt werden und das Reisen in Europa erleichtern. 

Quelle(n): https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_220/BGBLA_2021_II_220.pdfsig
Europäische Kommission. Online: https://ec.europa.eu/info/live-work-travel- eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans/covid-19-digital-green-c ertificates_de (Zugriff am 30.4.21)
Bundesministerium für Soziales, Gesundheit und Pflege: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Haeufig-gestellte- Fragen.html 

  • Ab wann ist mit einer europaweiten Lösung zu rechnen?  

Bis frühestens 30. Juni 2021 – realistischer Weise muss jedoch von der ersten Juli-Woche ausgegangen werden: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_220/BGBLA_2021_II_220.pdfsig

  • Dürfen Gäste, die von der Covid-Erkrankung genesen sind einreisen und wie lange gilt ein Antikörper-Nachweis?

In der EU-weiten politischen Debatte ist das noch immer eine ungelöste Frage. Gelten soll der grüne Pass in allen EU-Ländern, die Verordnung der EU-Kommission wird – vorausgesetzt, Mitgliedsstaaten, EU-Parlament und Kommission einigen sich – in allen EU-Ländern Gesetz. Die Kommission will den Pass nur als Nachweis über den Gesundheitsstatus verstanden wissen, die EU-Staaten sollen selbst entscheiden dürfen, welche Rechte sie Pass-Inhabern zugestehen. Tourismusländer wie Österreich wollen das eher großzügig handhaben, andere Staaten sind zurückhaltender. Aus heutiger Sicht tendieren Österreich und einige andere Länder dazu, die Impfung als Immunisierung anzuerkennen. Somit wäre keine zusätzliche Testung erforderlich. Sicher ist das allerdings noch nicht (Entscheidung vermutlich bis Ende Mai). 

In der aktuellen ‘Covid 19 Öffnungsverordnung’ des zuständigen österreichischen Bundesministeriums heißt es dazu im § 1 (Absätze 6 + 7):

6. ein Nachweis nach § 4 Abs. 18 EpiG oder ein Absonderungsbescheid, wenn dieser für eine in den letzten sechs Monaten vor der vorgesehenen Testung nachweislich mit SARS-CoV-2 erkrankte Person ausgestellt wurde, 

7. ein Nachweis über neutralisierende Antikörper, der nicht älter als drei Monate sein darf. 

Quelle: Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz mit der die Verordnung über erste Öffnungsschritte in Bezug auf die COVID-19-Pandemie erlassen wird (COVID-19-Öffnungsverordnung – COVID-19-ÖV). Datum der Veröffentlichung: 10. Mai 2021

Hier der Link zum Bundesgesetzblatt der Republik Österreich mit dem Original-Wortlaut der aktuellen Öffnungsverordnung vom 10. Mai 2021 (Stand: 18. Mai 2021): https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_214/BGBLA_2021_II_214.html 

  • Wie sieht es bei Reisen mit den Nachweisen für Kinder aus? 

Bei Rückreisen nach Österreich, für die ein Nachweis verlangt wird, ist dieser derzeit für Kinder ab zehn Jahren separat zu erbringen. Etwaige Quarantänepflichten gelten für alle Altersstufen. Innerhalb der EU gibt es zur Test- oder Attestpflicht von Kindern bei Einreise höchst unterschiedliche Regelungen. Portugal etwa verlangt einen Nachweis ab zwei Jahren. Ob der Grüne Pass Einheitlichkeit bringt, ist ungewiss. 

Die aktuelle österreichischen ‘Covid-Öffnungsverordnung’ vom 10. Mai 2021 sieht hier folgendes vor:

Getestet – Geimpft – Genesen (gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten zehnten Lebensjahr)

Der Schlüssel zum Eintritt ist ein Nachweis, dass man entweder getestet, geimpft oder genesen ist. Der Nachweis wird zukünftig auch benutzerfreundlich mittels „Grünem Pass“ ermöglicht werden. Die Verpflichtung zur Vorlage eines Tests gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten zehnten Lebensjahr. 

  • Gibt es schon Informationen bezüglich der technischen Umsetzung des Grünen Passes (Schnittstellen, “Pflichtenheft”, etc.)?  

Derzeit wird von verschiedenen Akteuren des österreichischen Gesundheitssystems auf Landes- und Bundesebene mit Hochdruck daran gearbeitet, damit ein dem Green-Pass entsprechender QR-Code ausgegeben werden kann. Details zur konkreten Umsetzung bzw. zum ‘technischen Handling’ gibt es leider noch nicht (gemäß diverser Telefonate in den letzten Wochen seit Anfang Mai bis inkl. 18.5.2021). Folgende Informationen können jedoch für technikaffine Personen sowie die entsprechenden IT-Fachfirmen hilfreich sein: 

Weiterführende Informationen zum Thema ‚Technische Schnittstellen bezüglich des Green Pass- Handlings‘Primär verweisen wir hier auf die Linksammlung des des ‚Ref-Code Projekts‘: 

  • https://dgc.a-sit.at dort können Demo-Apps runtergeladen werden (Android, iOS) bei iOS können Sie für Testzwecke dort eine UDID senden, dann ist die App auf diesen iPhones verwendbar 
  • https://dgc.a-sit.at/ehn dort können Test-QR-Codes erstellt werden, die von den Demo-Apps geprüft gelesen werden können (Signaturprüfung und aktuelle globale Prüfregeln schon voll integriert). 

Public Source Code (Ref code für EU Use Case) von A-SIT Plus im Auftrag des Ministeriums (als Apache2 frei verfügbar), dienen als Ref-Apps die einerseits sicherstellen, dass alle Prüfungen und QR-Codes der EU anerkannt wird und auch dazu, dass Probleme erkannt werden die über EU noch nicht bekannt sind. 

Nützlicher Kontakt

Kontaktdaten des technischen Hauptansprechpartners beim Bund für diese Thematik: 

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz 
Sektion VI – Humanmedizinrecht und Gesundheitstelematik 
Abteilung B/7 – Gesundheitsinformationsmanagement und Gesundheitsinformatik 
https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Fachinformationen.html
Stubenring 1, 1010 Wien 
Tel: 01/71100-644186 


18. Mai 2021

Kontakt

Newsletter

Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Mehr lesen